Verordnung des Bürgermeisters der Gemeinde Mellau

13.03.2018

In Anwendung der Bestimmungen des § 43 Abs 1 lit b Z 1 iVm mit § 94d Z 4 lit d der StVO 1960, BGBI. Nr. 159/1960 i.d.g.F., sowie § 66 Abs 1 Gemeindegesetz, LGBl.Nr 40/1985 wird angeordnet:

Auf allen Straßen mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb des „Ortsgebietes“ von Mellau, mit Ausnahme der Genossenschaftsstraße „Mellau-Hauatenbach“ mit GST 2483 und mit Ausnahme der Gemeindestraße in der Parzelle Unterrain mit GST 2475/1, die nicht Bundes- oder Landesstraßen (Vorrangstraßen) sind oder hinsichtlich derer nicht eine andere Höchstgeschwindigkeit verordnet worden ist, darf nicht schneller als 40km/h gefahren werden.

Diese Verordnung ist durch das Straßenverkehrszeichen nach § 52 Z 10a StVO 1960 „Geschwindigkeitsbeschränkung (Erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“ jeweils am Beginn des „Ortsgebietes“ von Mellau in unmittelbarer Verbindung mit dem Hinweiszeichen „Ortstafel“ (§ 53/17a StVO) durch das Vorschriftszeichen 40km (§52/10a StVO) und einer darunter angebrachten Zusatztafel (§ 54 StVO)mit der Aufschrift: „Ausgenommen Vorrangstraßen“, kundzumachen. Die Verordnung tritt gemäß § 44 Abs 1 StVO 1960 mit der Anbringung der Zeichen in Kraft.

Der Bürgermeister Tobias Bischofberger