Verordnung des Vizebürgermeisters der Gemeinde Mellau

31.08.2018

In Anwendung der Bestimmungen des § 44a Abs 1 der StVO 1960, BGBI. Nr. 159/1960 i.d.g.F. in Verbindung mit der Verordnung der Vorarlberger Landesregierung über den übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde in Angelegenheiten der Straßenpolizei, LGBl.Nr. 30/1995 sowie § 67 Abs 1 Gemeindegesetz, LGBl.Nr 40/1985 wird folgendes angeordnet:

Die Gemeindestraße GST 2473/2 wird in der KW 33 bis einschließlich KW38 aufgrund der Bauarbeiten beim GST 830/2, verengt.

Auf der Länge der Straßenverengung ist das Überholen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen verboten. Die zugelassene Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 km/h.

Diese Verordnung ist durch die Straßenverkehrszeichen nach § 50 Z 8 b) und c) StVO 1960 „Fahrbahnverengung“ am Anfang und am Ende der Straßenverengung kundzumachen; sie tritt gemäß § 44 Abs 1 StVO 1960 mit der Anbringung der Zeichen in Kraft. Die Straßenverkehrszeichen nach § 52 Z 4a StVO 1960 „Überholen Verboten“ und Z 10a StVO 1960 „Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km“ sind unmittelbar vor und nach der Straßenverengung anzubringen. Die Straßenverengung ist außerdem mit einem Blinklicht abzusichern.